Propgis - Jetzt Exposé erhalten

Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB") gelten für die Bereitstellung und Nutzung der PropGis-Technologie und Services durch die PropGis GmbH, Hugo-Junkers-Allee 1 in 39128 Magdeburg (nachfolgend "PropGis"). Die durch PropGis angebotenen Leistungen richten sich an Privatpersonen und an Unternehmer i.S.d. § 14 BGB (nachfolgend „Kunde“, gemeinsam mit PropGis die „Parteien“).
2. Abweichungen von diesen AGB gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von PropGis ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Insbesondere die bloße Unterlassung eines Widerspruchs durch PropGis gegen allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden führt nicht dazu, dass diese als vereinbart gelten. Das gilt auch, wenn PropGis in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Kunden Leistungen vorbehaltlos ausführt.
3. Aus wichtigem Anlass, insbesondere bei Veränderungen der Rechtslage, der höchstrichterlichen Rechtsprechung, der Software oder der Marktgegebenheiten kann PropGis dem Kunden eine Änderung dieser AGB unter Kenntlichmachung der wesentlichen Änderungen mitteilen. Die geänderten AGB gelten als vereinbart, wenn der Kunde der Änderung nicht innerhalb von einem Monat nach Erhalt der Mitteilung widersprochen hat und PropGis den Kunden bei Mitteilung der Änderungen auf diese Folge besonders hingewiesen hat. Änderungen des mit dem Kunden vereinbarten Leistungsinhalts bedürfen unabhängig von den vorstehenden Regelungen der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden.
Vertragsschluss
Bei der Registrierung akzeptiert der Kunde diese AGB durch Ankreuzen der entsprechenden Checkbox. Durch Klicken auf den Button „[LOGIN]“ nimmt der Kunde das Angebot von PropGis auf Abschluss eines Vertrags (der „Vertrag“) unter Einbeziehung dieser AGB an. Im Rahmen des Online-Bestellvorgangs kann ein Vertrag nur unter vollständiger Einbeziehung dieser AGB zustande kommen.
Leistungsumfang
1. PropGis bietet die folgenden Services (nachfolfgend „Services“) an:
  a) „PropGis Exposé“: PropGis Exposé ist ein web-basiertes Editor-Werkzeug, mit dem Kunden dynamisch Immobilienexposes und Standortexposes erstellen können. Die Besonderheit besteht darin, dass Kunden dem jeweiligen Standort individuell konfigurierte Daten hinzufügen können.
  b) „PropGis Certificate“: PropGis Certificate erweitert die PropGis Exposé Funktionalität um die algorithmenbasierte Bewertung der Standortsfaktoren und um eine Bewertungsfunktion für Immobilien.
  „(PropGis Exposé und PropGis Certificate zusammen die „Dienste“ und jeweils ein „Dienst“)
2. Dem Kunden ist bekannt, dass alle bei Verwendung der Dienste erzielten Ergebnisse auf Daten von Drittanbietern, unter anderem OpenStreetMap, (die „Drittanbieter-Daten“) beruhen. Die Qualität der Ergebnisse hängt direkt mit der Qualität der Drittanbieter-Daten zusammen. PropGis hat keinen Einfluss auf die Qualität bzw. Aktualität der Drittanbieter-Daten.
3. Der Leistungsumfang des Vertrags zwischen dem Kunden und PropGis richtet sich nach den im Bestellvorgang ausgewählten Services.
4. Die von PropGis zur Verfügung gestellten Funktionen können jederzeit ohne Zustimmung des Kunden eingeschränkt, erweitert, unterbrochen, beendet oder auf sonstige Art und Weise geändert werden.
5. PropGis ist jederzeit berechtigt, die Services ganz oder teilweise einzustellen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine jederzeitige, ununterbrochene, vollständige oder störungsfreie Nutzbarkeit der Services.
Nutzung der Services durch den Kunden
1. PropGis räumt dem Kunden die jederzeit widerrufliche, nicht exklusive, nicht übertragbare und beschränkte Erlaubnis zur Nutzung seiner Services ein. Der Kunde darf den Zugang zu den Services ausschließlich selbst zum vertraglich vereinbarten Zweck nutzen. Voraussetzung für die Nutzung der Services ist die Registrierung des Kunden im Login- Bereich. Der Kunde verpflichtet sich, geeignete Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, damit der Zugang zur Software nicht von unberechtigten Personen genutzt wird. Zu derartigen Sicherheitsvorkehrungen gehört insbesondere die Verwendung eines sicheren Passworts.
2. Die Nutzung der Services erfolgt mittels Telekommunikation über den Browser oder eine andere geeignete Anwendung.
3. Die Registrierung im Login- Bereich ist nur volljährigen und voll geschäftsfähigen Kunden erlaubt.
Pflichten des Kunden
1. Der Kunde verpflichtet sich keine Inhalte, Dateien, Dokumente, Fotos oder Sonstiges in bzw. auf den Services von PropGis zu veröffentlichen bzw. hochzuladen, die gegen die guten Sitten, Rechte Dritter oder geltendes Recht verstoßen. Der Kunde verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Inhalte, Dateien, Dokumente, Fotos oder Sonstiges zu veröffentlichen,
  a) deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt,
  b) die gegen das Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht oder ein sonstiges Schutzrecht verstoßen,
2. Bei einem Verstoß ist PropGis berechtigt, die entsprechenden Inhalte des Kunden abzuändern oder zu löschen und den Zugang des Kunden zu zum Login-Bereich zu sperren. Der Kunden ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.
  PropGis hat gegen den Kunden einen Anspruch auf sofortige Freistellung von Ansprüchen Dritter, die Dritte wegen der Verletzung eines Rechts durch den Kunden geltend machen. Der Kunde verpflichtet sich, PropGis bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen. Der Kunde ist außerdem verpflichtet, die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung von PropGis zu tragen.
3. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Einbindung und Darstellung Services in kundeneigenen Angeboten etwaige Lizenzbedingungen und Benennungspflichten hinsichtlich von Drittanbieter-Daten zu beachten. Informationen zu den im Rahmen der Software verwendeten Drittanbieter-Daten sind unter https://www.propgis.com/impressum abrufbar; PropGis übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit der Liste an Drittanbieter-Daten.
Betrieb und Änderungen der Services
PropGis ist bestrebt, dass die Services stets dem Stand der Technik entsprechen und kontinuierlich erweitert werden. PropGis ist berechtigt, regelmäßig Updates, neue Versionen oder Upgrades der Services durch- und/oder einzuführen, um die Software an neue technische oder geschäftliche Bedürfnisse anzupassen, neue Funktionen zu implementieren oder Änderungen an bestehenden Funktionalitäten der Software vorzunehmen.
Erlöschen des Widerrufsrechts gemäß § 356 Abs. 5 BGB bei Privatpersonen
1. Nach § 356 Abs. 5 BGB erlischt das Widerrufsrecht bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten dann, wenn PropGis mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Kunde
  a) ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
  b) seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
2. Der Kunde stimmt hiermit ausdrücklich zu, dass der Anbieter noch während der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages beginnt. Mit dem Beginn der Ausführung des Vertrages verliert der Kunde sein Widerrufsrecht.
Vergütung und Zahlungsbedingungen
1. Die Vergütung für die Nutzung der Services durch den Kunden und die jeweiligen Zahlungsbedingungen richten sich nach dem unter www.propgis.com/peise abrufbaren Preisblatt. Der Vertrag basiert auf der zum Vertragsschluss aktuellen Version des Preisblatts unter Einbeziehung etwaiger nach diesen AGB zulässigen Änderungen (in der anwendbaren Version das „Preisblatt“).
2. Alle durch PropGis ausgewiesenen Gebühren und Preise verstehen sich als Bruttopreise, die gesetzlicher Mehrwertsteuer wird ausgewiesen. Die Vergütung wir mit der Nutzung der kostenpflichtigen Services fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist.
Gewährleistung für Sach- und Rechtsmängel
1. PropGis gewährleistet, dass die Software bei vertragsgemäßem Einsatz dem vereinbarten Leistungsumfang entspricht und nicht mit Sach- und Rechtsmängeln (nachfolgend „Mängel“) behaftet ist, die die Tauglichkeit der Services für den Vertragszweck mehr als unerheblich beeinträchtigen. Unwesentliche Beeinträchtigungen gelten nicht als Mangel.
2. Der Kunde ist verpflichtet, PropGis auftretende Mängel unverzüglich mitzuteilen. PropGis wird aufgetretene und ordnungsgemäß angezeigte Mängel an der Software innerhalb angemessener Frist beseitigen.
3. Mängel an Drittanbieter-Daten, die ohne Verschulden von PropGis zustandekommen, unterfallen nicht der Gewährleistungspflicht von PropGis nach dieser Ziff. 8.1.
4. PropGis garantiert nicht die objektive Richtigkeit der durch Verwendung der Dienste erzielten Ergebnisse. Die Dienste können nur Näherungswerte produzieren, die der Kunde beim Treffen von Entscheidungen durch eigene Präferenzen ergänzen muss. Die in Ziff. 9.1 enthaltene Gewährleistung ist davon unberührt.
Haftung
1. Die verschuldensunabhängige Haftung nach § 536 a Abs. 1 BGB für bereits zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhandene Fehler in den Services ist ausgeschlossen, es sei denn, der Fehler betrifft eine für den Vertragszweck wesentliche Eigenschaft.
2. PropGis haftet auf Schadensersatz bei (i) vorsätzlichem oder grob fahrlässigen Verschulden von PropGis oder seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, (ii) fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflichten) von PropGis oder seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, jedoch beschränkt auf typische Schäden, die zum Zeitpunkt des Abschlusses des Vertrags vorhersehbar waren oder (iii) Fahrlässigkeit von PropGis oder seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, die eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit verursacht, (iv) oder einer zwingenden gesetzlichen Haftung von PropGis oder seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen.
3. Ein etwaiges Mitverschulden des Kunden ist anzurechnen. PropGis haftet insbesondere für die Wiederbeschaffung von Daten nur, soweit der Kunde alle erforderlichen und angemessenen Datensicherungsvorkehrungen getroffen und sichergestellt hat, dass die Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
4. Diese Haftungsregelung ist abschließend. Sie gilt im Hinblick auf alle Schadensersatzansprüche, unabhängig von ihrem Rechtsgrund, insbesondere auch im Hinblick auf vorvertragliche oder nebenvertragliche Ansprüche. Sie gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von PropGis, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
5. Der Kunde ist verpflichtet, etwaige Schäden im Sinne vorstehender Haftungsregelungen unverzüglich gegenüber PropGis schriftlich anzuzeigen oder von PropGis aufnehmen zu lassen, so dass PropGis möglichst frühzeitig informiert wird und eventuell gemeinsam mit dem Kunden noch Schadensminderung betreiben kann.
Vertragswidrige Nutzung, Schadensersatz
1. Für jeden Fall, in dem im Verantwortungsbereich des Kunden unberechtigt eine vertragsgegenständliche Leistung in Anspruch genommen wird, hat der Kunde jeweils Schadensersatz in Höhe derjenigen Vergütung zu leisten, die für die vertragsgemäße Nutzung im Rahmen der für diese Leistung geltenden Mindestvertragsdauer angefallen wäre. Der Nachweis, dass der Kunde die unberechtigte Nutzung nicht zu vertreten hat oder kein oder ein wesentlich geringerer Schaden vorliegt, bleibt dem Kunden vorbehalten.
2. PropGis bleibt berechtigt, einen weitergehenden Schaden geltend zu machen.
Verjährung
1. Ansprüche des Kunden, die auf der Verletzung einer nicht in einem Mangel bestehenden Pflicht beruhen, verjähren, sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt, innerhalb von einem Jahr beginnend mit der Entstehung des Anspruchs. Dies gilt nicht, wenn es sich bei dem in Rede stehenden Schaden des Kunden um einen Personenschaden handelt. Ansprüche wegen Personenschäden verjähren innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist.
2. Rücktritt oder Minderung sind unwirksam, wenn der Anspruch auf die Leistung oder der Nacherfüllungsanspruch des Kunden verjährt ist.
Aufrechnung, Zurückbehaltung; Minderung
1. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung, Minderung und/ oder ein Zurückbehaltungsrecht gegenüber PropGis nur, wenn sein jeweiliger Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder durch PropGis anerkannt wurde.
2. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde zudem nur ausüben, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
3. Das Recht des Kunden zur Rückforderung tatsächlich nicht geschuldeter Vergütung bleibt von der Beschränkung der Ziff. 14.1 unberührt.
Laufzeit, Kündigung
1. Die Laufzeit des Vertrags und die Kündbarkeit richten sich nach den Bestimmungen des Preisblatts.
2. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung dieses Vertrags aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für die jeweils andere Vertragspartei insbesondere vor, wenn:
  a) eine der Parteien schwerwiegend gegen ihre vertraglichen Verpflichtungen verstößt und deswegen der anderen Partei das Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist;
  b) der Kunde mit der Zahlung fälliger Gebühren oder sonstiger Vergütungen auch nach Ablauf einer von PropGis gesetzten, angemessenen Frist zur Abhilfe um mehr als zwei (2) Monate im Rückstand ist;
  c) über das ganze Vermögen oder Teile des Vermögens einer Partei das Insolvenzverfahren beantragt, eröffnet oder abgelehnt wird;
  d) bei einer der Parteien ein Insolvenzgrund im Sinne der §§ 17 – 19 InsO vorliegt;
  e) sich die Vermögensverhältnisse einer Partei derart verschlechtern, dass mit einer ordnungsgemäßen Vertragserfüllung nicht mehr gerechnet werden kann, auch wenn kein Insolvenzgrund im Sinne von §§ 17 – 19 InsO vorliegt.
3. Jede Kündigung bedarf der Schriftform.
4. Der Kunde wird rechtzeitig vor Beendigung des Vertrags seine Datenbestände eigenverantwortlich sichern (etwa durch Download). Eine Zugriffsmöglichkeit des Kunden auf diese Datenbestände ist nach Beendigung des Vertrags nicht mehr gegeben.
Datenschutz
Der Datenschutz unterliegt den Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG) sowie der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Es gelten die separaten Datenschutzbestimmungen von PropGis, welche auf der Website unter www.propgis.com/datenschutz eingesehen werden können.
Schlussbestimmungen
1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden oder eine an sich notwendige Regelung nicht enthalten, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Regelungslücke gilt diejenige rechtliche zulässige Bestimmung als rückwirkend vereinbart, die soweit wie möglich dem entspricht, was die Parteien gewollt hätten oder nach Sinn und Zweck von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit der betreffenden Bestimmung bzw. die Regelungslücke bedacht hätten.
2. Wenn diese AGB sich auf eine schriftliche Form oder Mitteilung beziehen, genügt jeweils auch der Versand einer E-Mail.
3. Der Vertrag und die sonstigen Vertragsunterlagen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des deutschen Kollisionsrecht und des UN-Kaufrechts.
4. Für alle Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit dem Vertrag oder den AGB einschließlich deren Wirksamkeit ist das Landgericht Potsdam ausschließlich zuständig, soweit gesetzlich zulässig.

(Stand 07.12.2021)

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Propgis GmbH

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